FREIE WÄHLER können Kommunalpolitik!!

Am vergangenen Freitag, 23.11.2018 trafen sich in Vorbereitung der Kommunalwahlen im Mai 2019, die Vertreter der Ortsverbände der FW im Wartburgkreis, im „Grauen Schloss“ in Mihla.

Andreas Böhme, Vorsitzender der FW WAK, begrüßte die Anwesenden auf das Herzlichste und gab einen kurzen Rückblick auf die geleistete Arbeit des Kreisverbandes. Hierbei machte er deutlich, dass die FW in Thüringen auf eine hervorragende Bilanz, in ihrer engagierten Arbeit in den Gemeinden- und Stadtparlamenten verweisen können. Die Freien Wähler stellen über 50% der gewählten Gemeinde ...

Am vergangenen Freitag, 23.11.2018 trafen sich in Vorbereitung der Kommunalwahlen im Mai 2019, die Vertreter der Ortsverbände der FW im Wartburgkreis, im „Grauen Schloss“ in Mihla.

Andreas Böhme, Vorsitzender der FW WAK, begrüßte die Anwesenden auf das Herzlichste und gab einen kurzen Rückblick auf die geleistete Arbeit des Kreisverbandes. Hierbei machte er deutlich, dass die FW in Thüringen auf eine hervorragende Bilanz, in ihrer engagierten Arbeit in den Gemeinden- und Stadtparlamenten verweisen können. Die Freien Wähler stellen über 50% der gewählten Gemeinde – und Stadträte in unserem Land! Dort wo die FW die Bürgermeister stellen haben sie sich das Vertrauen und die Wertschätzung der Bürger erarbeitet. Dies verdeutlichen die Ergebnisse der Bürgermeister-Wahlen 2017 und 2018, in überzeugender Art und Weise auch im Wartburgkreis. Mit 83,9% wurde unser Kreisstadtbürgermeister Klaus Bohl, Vorsitzender FW Bad Salzungen und Rene’ Weisheit als BM der Stadt Berka / Werra mit 92,3%, im April diesen Jahres wiedergewählt.

In Sachen Gebietsreform gehen die FW bürgernah und sachbezogen voran. Maßgeblich wurden die freiwilligen Zusammenschlüsse zu Einheitsgemeinden in unserem Kreis durch die FW Bürgermeister und Stadträte vorbereitet und gestaltet. So bei den Eingemeindungen von: Tiefenort und Frauensee nach Bad Salzungen, den Zusammenschluss von Marksuhl mit Gerstungen und Treffurt mit Ifta und die Umgestaltung der VG Berka/ Werra zur Einheitsgemeinde Berka/Werra.

Die Mitglieder der Kreistagsfraktion berichteten über ihre Arbeit in den Fachausschüssen. Klaus Bohl, Fraktionsvorsitzender der FW, unterstreicht die konstruktive Arbeit bei Umsetzung von Beschlüssen und der Kontrolle der Tätigkeit der Verwaltung. „Nicht immer weniger Bürger können mehr Verwaltung bezahlen! “

Michel Reinz, Mitglied im Schulausschuss hebt hervor, dass die Beratungen im Ausschuss in der Regel vor Ort, also in einer Schule statt finden. Großes Potential zur Einsparung an Bewirtschaftungskosten an unseren Schulen, sind mit der Realisierung von Maßnahmen der energetischen Sanierung gegeben. Auch wenn hierfür zur Finanzierung Kredite eingesetzt würden. Bei den z.Z.. historisch niedrigen Zinsen werden diese durch die Einsparungen an Kosten finanziert. „ Die gepredigte Schuldenfreiheit des Landkreises ist nicht immer die richtige Strategie um unsere Schulen und Kreisstraßen erfolgreich zu sanieren! „

Es kann nicht am Mangel von Finanzmitteln liegen, dass Investitionen in Schulen und Straßen nicht umgesetzt werden, denn der Kreis schiebt einen Berg von ca. 20 Mio € an Haushaltsausgabenresten vor sich her, betont Rene’ Weisheit , Vorsitzender des Haushalt und Finanzausschuss. Bevor diese Mittel nicht aufgebraucht sind, besteht keine Notwendigkeit für neue Investitionen neue Finanzen einzuplanen, die dann auch nicht in 2019 verbraucht werden.

Martin Trostmann, sieht die Aufgabe der zukünftigen Kreistagsmitglieder darin, die Verwaltung kritisch zu kontrollieren. Es gilt stets, eine Abwägung der Interessen zwischen den kreisangehörigen Gemeinde und dem Kreis, so wie vom Gesetzgeber gefordert, vorzunehmen. Dies findet aber schon seit vielen Jahren nicht im genügenden Maße statt. Die Entwicklung der Kreisumlage zeigt dies eindeutig. Auch in 2019 wird der Kreis rund 1,6 Mio € mehr an Kreisumlage aus den Gemeindekassen ziehen auch wenn die Umlage prozentual gegenüber 2018 nicht erhöht wird.

Thomas Mieling, Stadtrat aus Bad Liebenstein berichtet, dass die Stadt in 2019 ca. 80 T€ mehr an Kreisumlage zahlen wird, wenn der Kreishaushalt wie eingereicht vom Kreistag im Dezember beschlossen wird. Frau Rosemarie Fallenstein aus Schweina wirft dem Kreis eine unredliche Haushaltsplanung vor. „ Die anständige Hausfrau kann auch nicht von ihren Kindern ständig mehr Haushaltsgeld fordern, wenn sie auf einem prallgefüllten Portemonnaie sitzt!“

In der weiteren Diskussion wurden Grundsätze für das Wahlprogramm zum neuen Kreistag beraten und diskutiert wie:
– Stärkung des ländlichen Raumes, Sicherung einer hohen medizinischen Versorgung
– Ausbau der Jugendarbeit auf dem Land
– jungen Familien ein Zukunft bieten mit sicheren und attraktiven Arbeitsplätzen und bezahlbaren Wohnraum, schnelles Internet für jedes Dorf im Wartburgkreis

Die Ortsverbände sind aufgerufen bis zur Aufstellungsversammlung der Kandidaten für die Kreistagswahl im Februar 2019 konkrete Vorschläge zum Wahlprogramm aus der Sicht ihrer Gemeinde an den Vorstand einzureichen.


Basa, 27.11.2018