„Unerwünscht“

Corina Engelhardt, Direktkandidatin der Freien Wähler im Wahlkreis 190 für die Bundestagswahl 2025, kritisiert, dass sie zu einem Wahlforum der Landeszentrale für politische Bildung in Apolda nicht eingeladen wurde.

17.02.2025: Corina Engelhardt ist eine von neun Direktkandidaten im Wahlkreis 190 für die Bundestagswahl 2025. Für die für die Freien Wähler antretende Verwaltungsfachangestellte steht fest, dass die großen Herausforderungen in der Bundespolitik nur im Zusammenwirken mit Kommunen und Unternehmen erreichbar seien und dass unbedingt ein Mehr an Bürgernähe erforderlich sei: „Unsere Partei steht für einen diesbezüglichen Austausch auf Augenhöhe, für schnelle und vor allem ehrliche Entscheidungen. Und ich will, dass der ländliche Raum nicht weiter vernachlässigt wird und Wüstungen entstehen.“ Gerade in Jena, im Weimarer Land und im Landkreis Sömmerda seien die Freien Wähler sehr präsent und würden sich für die Menschen und die Probleme vor Ort engagieren und Lösungen entwickeln, meint Corina Engelhardt, die sich selbst als Mitglied des Ortschaftsrates Bad Sulza gesellschaftlich einbringt.

Für einen dringend erforderlichen Politikwechsel im Land brauche es nach ihrer Auffassung frischen Wind. Die derzeit im Parlament vertretenen Parteien hätten unser Land in den letzten Jahren keinen Schritt vorangebracht. Doch dabei sieht die Wahlkämpferin ein Problem: In der öffentlichen Debatte würden vor allem die sogenannten etablierten und großen Parteien zu Wort kommen. Für eine am 12. Februar von der Landeszentrale für politische Bildung anberaumte Podiumsdiskussion mit Direktkandidaten in Apolda seien unverständlicherweise nur Vertreter von derzeit im Parlament vertretenen Parteien oder von solchen, denen angeblich Chancen auf einen Einzug eingeräumt werden, eingeladen. „Als Kandidatin der Freien Wähler war ich offenbar unerwünscht und wurde gar nicht erst eingeladen“, beklagt Corina Engelhardt.

Diese für sie unverständliche Einladungspraxis erfolgte, wie die Direktkandidatin erfuhr, nach dem Prinzip der abgestuften Chancengleichheit. Diese Verfahrensweise würde laut Landeszentrale einer höchstrichterlichen Rechtssprechung entsprechen.

„Hier bleibt die Demokratie auf der Strecke“, stellt die Direktkandidatin der Freien Wähler im Wahlkreis 190 fest. Wenn neun Direktkandidaten zur Bundestagswahl zugelassen seien, sollte man auch allen die gleichen Chancen einräumen, und niemanden bevorzugen. Überhaupt hält Engelhardt die häufig gemachte Unterteilung in große und kleine Parteien für absurd. Hier werde dem Wähler von vornherein suggeriert, welche Parteien für eine Wahl in Frage kommen sollen. Themen und konstruktive Vorschläge würden, wenn sie von den „Kleinen“ geäußert würden, gar nicht gehört.

„Hier bleibt die Demokratie auf der Strecke.“

Was Corina Engelhardt in ihrem konkreten Fall besonders stört, ist die Prinzipienreiterei, die die Landeszentrale offensichtlich betreibe. Worin das eigentliche Problem bestanden habe, statt sieben Kandidaten neun Repräsentanten einzuladen, erschließe sich ihr nicht.

Corina Engelhardt stellt dazu fest: „Wer dem Frust der Menschen hierzulande wirksam begegnen und wer Deutschland wirklich voranbringen will, der sollte allen zur Wahl stehenden Parteien und deren Vertretern die gleichen Chancen einräumen und ihnen unvoreingenommen begegnen! Der sollte nicht nach Parteien Erster Wahl und Parteien Zweiter Wahl kategorisieren! Wer dies einfach ignoriert, sollte sich über die wirklich schlechte und aufgeheizte Stimmung im Land nicht wundern.“