3. Weltkrieg verhindern, Eskalation der Gewalt beenden
Viele aufmerksam beobachtende und klug nachdenkende Menschen schauen mit Erschrecken auf die immer weiter angeheizte Gewalteskalation im Ukrainekrieg. Deutschland lieferte bereits Raketenwerfer, Geschütze, Flugabwehrpanzer, Munition und wird demnächst Schützenpanzer an die Ukraine übergeben. Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert auch Kampfpanzer und hält zugleich an seinem Kriegsziel fest, der vollständigen Rückeroberung aller ukrainischen Ostgebiete sowie der Halbinsel Krim. Unterstützung finden Selenskyij`s Forderungen nach immer mehr Waffen bei CDU, CSU, FDP und im besonderen Maß bei der Partei der Wehrdienstverweigerer, den B90/Grünen. Aber glauben diese Leute wirklich, dass die Ukraine die Russen dorthin zurücktreiben kann, wo diese vor der Annexion der Krim in 2014 waren? Erfahrene Spitzenmilitärs der NATO und ernsthaft argumentierende Sicherheitsexperten sehen keine Möglichkeit, dass die Ukraine einen solchen Sieg über Russland erringen kann; auch nicht durch Einsatz von Leopard Kampfpanzern. Vielmehr befinden sich die Ukraine und Russland in einem zig-tausende Menschenleben verschlingenden und immer mehr Zerstörung anrichtenden Abnutzungskrieg. Dabei ist klar, dass die absolute Mehrheit der brutal auf den Schlachtfeldern verheizten ukrainischen und russischen Soldaten in diesen schlimmen Krieg gezwungen wurde. Wie makaber muten dann die Durchhalte- und Kampfparolen aus warmen, sicheren Berliner Parteizentralen von Baerbock, Kiesewetter, Strack-Zimmermann und anderen mehr an.
Mit jeder Waffe, die Deutschland in das ukrainische Kriegsgebiet liefert, trägt unser Land zur Verlängerung des Tötens und der Zerstörung bei. Dabei provozieren wir nicht nur die weltweit größte Atommacht Russland, sondern bewegen uns selbst immer mehr in eine Situation, dass auch wir aktive Kriegspartei werden. Was kommt als nächstes? Entsendet Deutschland bald Schiffe und Kampfjets, bevor auch über Landstreitkräfte der Bundeswehr in der Ukraine nachgedacht wird? Warum lassen wir uns treiben von den Regierungen der Ukraine, der USA und einigen anderen, die offenbar längst kein Interesse mehr an Verhandlungen und diplomatischen Lösungen haben?
Selenskyj wird bei vielen Gipfeltreffen der Wirtschaft, der EU und auch der NATO immer wieder ein Podium geboten, begleitet vom frenetischen Applaus für dessen propagierte Siegesparolen. Doch muss diese allein auf Krieg ausgerichtete Politik gestoppt werden, bevor die NATO insgesamt als aktive Kriegspartei einbezogen wird. Tut man das nicht, dann ist die Katastrophe da und der 3. Weltkrieg ist absehbar.
Wir fordern die Politik auf konsequent nach friedlichen Lösungen zu suchen. Mit Russland muss verhandelt und für alle Seiten akzeptable Kompromisse müssen unvoreingenommen gesucht werden. Die Einrichtung einer Sonderzone unter Kontrolle der Vereinten Nationen und Abzug aller ukrainischen und russischen Streitkräfte aus der Ostukraine wäre ein Vorschlag unter etlichen weiteren, um Zerstörung und Sterben schnellstmöglich zu beenden.
Uwe Rückert, Landesvorsitzender Freie Wähler Thüringen
und
Sieghardt Rydzewski, Landrat a.D. des Landkreises Altenburger Land