Rot-rot-grünes Staatstheater mit grüner Minister-Komödie

• Austausch von Ministern der B90/Grünen stößt auf Unverständnis
• Fachliche Qualifikation der neuen Minister nicht erkennbar
• Anhaltende Regierungskomödie zeigt Notwendigkeit von Neuwahlen deutlich

Thüringen braucht gerade in der aktuellen, krisengeschüttelten Zeit eine stabile und kompetente Regierung. Nicht nur in den zurückliegenden Haushaltsdebatten stand die rot-rot-grüne Minderheitsregierung mehrfach kurz vorm Scheitern, welches nur durch eine ihrem Oppositionsstatus in keiner Weise gerecht werdende, wie auf dem Basar feilschende CDU Landtagsfraktion verhindert wurde. Erst zum Jahreswechsel 2022/ 2023 drohte dem Freistaat das Fehlen eines beschlossenen Landeshaushalts. Ganz offenbar lag es weder im ersten Interesse von Rot-Rot-Grün noch der CDU einen soliden und zweckmäßigen Haushalt aufzustellen, während man sich lieber in parteipolitischen Wahlkampfscharmützeln ausließ.

Erst kürzlich wurde eine schon viele Monate alte Bewertung des Landesrechnungshofes bekannt, gemäß welcher etliche Staatssekretäre im rot-rot-grünen Minderheitskabinett keine genügenden Qualifikationen für ihr hohes Amt besitzen und trotzdem wider besseres Wissen zu Unrecht von Ministerpräsident Ramelow ernannt wurden. Nun treiben es die Thüringer B90/Grünen weiter auf die Spitze. Nach den fragwürdigen Rücktrittsbekundungen von Frau Siegesmund und dem gegen dessen Widerstand durchgesetzten Wegdrängen von Herrn Adams, sollen nun zwei fachlich auffallend ungeeignete Parteifunktionäre auf die Ministerstühle nachfolgen.

Freie Wähler Thüringen:

Frau Polizeibeamte Denstädt, die designierte Justiz- und Migrationsministerin, behauptete noch vor acht Monaten presseöffentlich, dass es in der Thüringer Polizei Fälle von „Gewalt, Machtmissbrauch und Racial Profiling“ geben würde. Damit führte sie direkt Klage gegen ihre Polizeikollegen. Das Thüringer Innenministerium hingegen konnte diese von Frau Denstädt in deren Funktion aus der Polizeivertrauensstelle heraus aufgestellten Behauptungen nicht bestätigen. Mit diesem Fauxpas soll Frau Denstädt nun die am meisten geeignete Justizministerin sein, welche die Thüringer B90/Grünen anbieten können? Das Vertrauen der ihrem zukünftigen Ministerium zugeordneten Beamten und Angestellten dürfte von Start weg erschüttert sein.

Herr Staatsschauspieler Stengele hingegen verweist vorab seiner Wahl zum Landessprecher seiner Partei auf eine Reihe von Engagements in verschiedenen Theatern. Damit verfügt er, immerhin im Gegensatz zu etlichen seiner Parteikollegen, zumindest über eine abgeschlossene Berufsausbildung. Was einen Schauspieler jedoch besonders befähigt das Umwelt- und Energieministerium zu führen, das verschließt sich auch bei intensivem Nachdenken völlig. Aber mit seinem schauspielerischen Talent passt er ganz hervorragend in die von Ramelow angeführte Komödiantentruppe.

Denn Komödianten sind die rot-rot-grünen Regierungsmitglieder und Parlamentsangehörigen allesamt, legt man allein die zurückliegend mehrfach zugesagten und immer wieder unter fadenscheinigen Gründen abgesagten Landtagswahlen zugrunde. Dort hinzugefügt noch diverse Fehlleistungen der nicht von einer Wählermehrheit legitimierten Minderheitsregierung, erkennt man jedoch schnell, dass die Komödie immer mehr zum Drama wird. Es gibt daher nur eine Forderung, welche wir Freie Wähler auch im Namen einer Mehrheit unserer Thüringer Bürger haben – es müssen endlich die längst überfälligen Neuwahlen durchgeführt werden.

Uwe Rückert

Landesvorsitzender