Schlagwort: Bürokratie

„Verlust eines offenen Meinungsstreits“

Marion Schneider, Vorstandsmitglied der Freien Wähler Thüringen, äußerte sich in einem Interview auf dem von Diether Dehm betriebenen Youtube-Kanal „Moats auf Deutsch“ zur Stimmungslage im Freistaat.

17.07.2023: Es sagt viel über den Zustand und die Stimmung in unserer Gesellschaft und in unserem Land, wenn eine Partei, die es noch gar nicht gibt, bei ihrer ersten Wahl in Thüringen auf Anhieb die meisten Stimmen auf sich vereinen würde. Am 13. Juni 2023 veröffentlichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in Thüringen die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage zum Thema „Wen würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre?“. Demnach würde eine von Sahra Wagenknecht geführte neue Partei stärkste Kraft im Freistaat sein. Die bisherige Partei Die Linke und die CDU würden gegenüber den derzeitigen Trends dadurch jeweils vier Prozent einbüßen, die AfD gar zehn Prozent verlieren.

Das ließ deutschlandweit aufhorchen und veranlasste den von Diether Dehm betriebenen Youtube-Kanal „Moats auf Deutsch“ am 16. Juli zu einer Sendung unter dem Titel „Sahra in Thüringen: Gegen Linke und AfD?“, zu der die Auerstedter Unternehmerin, Autorin und Freie Wähler Thüringen-Vorstandsmitglied Marion Schneider als Gesprächspartnerin eingeladen war.

„Aus meiner Sicht hoffen viele Menschen auf Sahra Wagenknecht, weil sie sehr wichtige Positionen vertritt.  Eine große Mehrheit der Thüringer will nach meiner Erfahrung keinen Krieg und schnellstmöglich Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland.

So war es für viele Thüringer auch enttäuschend, dass unser Ministerpräsident Bodo Ramelow Waffenlieferungen in die Ukraine für angemessen hält“, erklärte Marion Schneider.

In ihrem Interview brachte sie auch zum Ausdruck, dass der Verlust eines offenen Meinungsstreits das Schlimmste sei, was uns passiert sei. Vielfach dürfe man abweichende Meinungen nicht mehr äußern, wenn man nicht mit negativen Konsequenzen rechnen wolle.

Die Befragte machte klar, dass es zum jetzigen Zeitpunkt nicht abzusehen sei, ob Sarah Wagenknecht überhaupt eine Partei gründen werde oder könne. Dies werde sich zum Jahresende klarer zeigen. Aber die Themen, die sie anspreche, seien von höchster Wichtigkeit, und die Ergebnisse der Meinungsumfrage ließen nachdenken.

Weitere Themen in dem Gespräch beschäftigten sich mit der lähmenden Bürokratie und der bedenklichen wirtschaftlichen Entwicklung in unserem Land. Was braucht der Mittelstand? Und auch damit, ob es gelingen kann, dass sich in Thüringen kleine Parteien, zu denen die Freien Wähler Thüringen gehören, zusammenschließen, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden.

Jörg Schuster

Das Gespräch mit Marion Schneider ist bei YouTube abrufbar.