eigenständige Partei – Freie Wähler Thüringen

Klarstellung

Der MDR Thüringen diffamiert die Freien Wähler Thüringen: Wurde nur einfach schlecht recherchiert oder bewusst die Unwahrheit von Kommentator Lars Sänger verbreitet?

29.02.2024: Am 23. Februar 2024 erklärte der Moderator unter mdr.de seine Meinung in Sachen Werteunion und konstruierte ein Horrorszenario für die Zeit nach der Landtagswahl in Thüringen. Demnach könnte eine für ihn denkbare Fraktion der Werteunion das Zünglein an der Waage sein, für den Fall, dass die AfD eine absolute Mehrheit nur knapp verpassen würde. Sänger spielt darauf an, dass die Werteunion der AfD dann zu einer Regierungsmehrheit verhelfen könne. „Je nachdem, wie die Mehrheitsverhältnisse ausfallen, könnte es dann tatsächlich zu einer mehrheitlich rechten und in Teilen rechtsextremen Landesregierung unter einem Ministerpräsidenten Björn Höcke reichen.“
In diesem Zusammenhang stellt der Kommentator des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Thüringen die Unwahrheit dar: „Wenn die Werteunion das Rennen gegen die Zeit gewinnt und alle Fristen erfüllt, könnte sie ihre Liste für Kandidaten anderer Parteien öffnen. Mit den Bürgern für Thüringen und den Freien Wählern ist die WU im Gespräch über eine gemeinsame Liste bei den Landtagswahlen.“
Der Landesvorstand der Freien Wähler Thüringen wendet sich entschieden gegen eine derartige Falschbehauptung und üble Nachrede: „Die Freien Wähler Thüringen haben wiederholt und mehrfach mitgeteilt, dass sie bei den in diesem Jahr anstehenden Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen als eigenständige Partei antreten werden. Dies wurde in auch dem MDR Thüringen zur Verfügung gestellten Pressemitteilungen vom 14. September sowie 25. Oktober 2023 eindeutig kommuniziert und auch über die offiziellen Social Media-Kanäle der Freien Wähler Thüringen verbreitet. Darin wurde etwaigen Fehlinterpretationen und Spekulationen, wonach die Freien Wähler Thüringen gemeinsam mit anderen Kleinparteien und Gruppierungen auf oder für eine gemeinsame Liste antreten würden, widersprochen. Außerdem wurde festgestellt: Wer dieses Vorhaben unter dem Deckmantel des guten Namens Freie Wähler Thüringen betreibt, hat bei uns nichts zu suchen.
Die Freien Wähler Thüringen vertreten zahlreiche, vor allem ehrenamtliche Amtsträger in den Städten, Gemeinden, Kreisen unseres Freistaates. Die Partei tritt vor allem zur Landtagswahl an, um im Interesse dieser ehrenamtlich Tätigen endlich eine Lobby für die kommunalen Probleme zu schaffen. Die Freien Wähler sind schon allein aus ihrer Basisnähe heraus fest in der Mitte der Gesellschaft verankert. Indem der MDR-Kommentator die Freien Wähler Thüringen aus Unkenntnis oder vorsätzlich in eine rechtsextreme Ecke stellt, erweist er der Demokratie einen Bärendienst. Der gebührenfinanzierte Rundfunk sollte der Wahrheit verpflichtet berichten. Wer über die Freien Wähler Thüringen sachlich und wahrheitsgetreu kommentieren möchte, kann sich jederzeit über konkrete Vorhaben und Inhalte der Partei informieren. Auch stehen Repräsentanten der Freien Wähler Thüringen für Rückfragen oder Erklärung von Sachverhalten zur Verfügung. Im Übrigen hat der jüngste Bundesparteitag der Freien Wähler in Bitburg eine Kooperation mit der AfD ausgeschlossen. Diesem Beschluss fühlen sich auch die Freien Wähler Thüringen verpflichtet.“

„Vorstellungen entbehren jeglicher Grundlage“

Die Freien Wähler Thüringen distanzieren sich von Aktivitäten um ein geplantes Parteienbündnis im Freistaat. Parteichef Mathias Nicolai erklärt den tatsächlichen Sachverhalt und das eigentliche politische Ziel: Eine Lobby für kommunale Probleme zu schaffen.

25.10.2023: Die Freien Wähler Thüringen stehen für Dialog und Zusammenarbeit. Auch über Parteigrenzen hinweg. Das stellt der kommissarische Landesvorsitzende Mathias Nicolai fest und verweist auf den parteilosen Kandidaten Andre Lange für die Landratswahlen 2024 im Ilm-Kreis. Die Bobsportlegende werde dort sowohl von den Freien Wählern Thüringen als auch von der FDP und CDU gemeinsam unterstützt.

Grundsätzlich, macht Mathias Nicolai klar, werden die Freien Wähler Thüringen aber im nächsten Jahr als eigenständige Partei bei den dann anstehenden Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen antreten. Er widerspricht damit Fehlinterpretationen und Spekulationen, wonach die Freien Wähler Thüringen gemeinsam mit anderen Kleinparteien und Gruppierungen auf oder für eine gemeinsame Liste antreten würden: „Derartige Vorstellungen entbehren jeglicher Grundlage.“

Zwar habe es in Thüringen vor einiger Zeit bei den Freien Wählern durchaus Gedankenspiele gegeben, durch die Zusammenarbeit oder sogar das Verschmelzen mit anderen kleinen Parteien den Einzug in den Landtag im Jahr 2024 leichter zu meistern. „Die Bundesvereinigung der Freien Wähler sprach sich entschieden gegen derartige Überlegungen aus. Ausschlaggebend in dieser Sache waren jedoch Gespräche unserer Vorstandsmitglieder in den bestehenden Kreisvereinigungen in Thüringen. Hier lehnte eine überwältigende Mehrheit solche Überlegungen ab. Somit hat unsere Basis entschieden, dass es kein Zusammengehen mit anderen Parteien geben soll und die Freien Wähler Thüringen als eigenständige Kraft zur Landtags- und weiteren Wahlen antreten sollten“, erklärt Mathias Nicolai den tatsächlichen Sachverhalt.

Diese Entscheidung gelte es zu repräsentieren und korrekt zu kommunizieren. „Von Freien Wählern oder Mitgliedern eines sogenannten in Gründung befindlichen Vereins Freie Wähler Thüringen, die sich am 21. Oktober 2023 in Erfurt gemeinsam mit Repräsentanten des Vereins Bürger für Thüringen, der Partei Die Basis und der Werteunion der CDU zu einer Zukunftskonferenz trafen, müssen wir uns in aller Entschiedenheit distanzieren. Ein Kandidieren für den Thüringer Landtag auf einer Liste der Bürger für Thüringen kommt für uns Freie Wähler Thüringen nicht in Frage. Wer dieses Vorhaben unter dem Deckmantel des guten Namens Freie Wähler Thüringen betreibt, hat bei uns nichts zu suchen.“

Der zu den Initiatoren einer solchen Zusammenarbeit gehörende einstige Vorsitzende der Freien Wähler Thüringen, Uwe Rückert, sei inzwischen auch als Mitglied aus der Partei ausgetreten, informiert Nicolai. Zudem laufe derzeit über den Bundesvorstand der Freien Wähler unter anderem eine Unterlassungsklage gegen die Gründung eines angeblichen Vereins Freie Wähler Thüringen. „Nach unserer Rechtsauffassung wurde dieser Vereinsname in diesem Fall widerrechtlich verwendet.“

Ab sofort richte man laut Mathias Nicolai den Blick ausschließlich nach vorn: „Für uns kommt es jetzt darauf an, unsere Strukturen weiterzuentwickeln und in Regionen, wo dies noch nicht geschehen ist, Kreisorganisationen zu gründen. Viele, vor allem ehrenamtliche Amtsträger der Freien Wähler, berichten uns, dass sich Probleme in den Städten, Gemeinden, Kreisen zumeist nicht auf kommunaler Ebene lösen lassen. Deshalb ist es wichtig, dass die Themen der Freien Wähler vor Ort auf Landes-, Bundes- oder europäischer Ebene diskutiert und Lösungen zugeführt werden. Es geht darum, endlich eine Lobby für die kommunalen Probleme zu schaffen. Deshalb werden die Freien Wähler auch als Partei unbedingt gebraucht. Und dafür müssen wir noch jede Menge Überzeugungsarbeit leisten.“