Schlagwort: Marion Schneider

„Mediengesetz erzwingt Rücktritt“

Marion Schneider tritt von allen politischen Ämtern bei den Freien Wählern zurück.

Marion Schneider ist von ihren Ämtern bei den Freien Wählern Thüringen und dem Weinmarer Land zurückgetreten.
Foto: MS-Archiv

04.11.2023: Marion Schneider von ihren Funktionen als Stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Wähler Thüringen sowie als Schriftführerin der Kreisorganisation der Partei Freie Wähler Weimarer Land auf eigenen Wunsch entbunden worden. Am 3. November trat sie zudem als Vorsitzende der Freien Wähler Weimarer Land e.V. zurück.

Hierzu teilt Marion Schneider am 4. November mit: „Eine `herausgehobene Stellung´ in einer Partei oder Wählervereinigung war für mich als dominante Mitgesellschafterin der Toskanaworld AG für den Weiterbetrieb des zur Unternehmensgruppe gehörenden Regionalsenders salve.tv nicht statthaft. Die Thüringer Landesmedienanstalt beanstandete die von mir innegehaltenen politischen Funktionen im Zusammenhang mit der Verlängerung der Sendelizenz für salve.tv. Die Entscheidung über die Verlängerung der am 31. Oktober 2023 auslaufenden `Zulassung zur Veranstaltung des lokalen Fernsehprogramms in Erfurt, Arnstadt, Weimar und Apolda´ machte die Landesmedienanstalt davon abhängig, diesen Zustand zu verändern. Um den Fortbestand des Senders und die Arbeitsplätze der betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht zu gefährden, habe ich mich dazu entschieden, meine politischen Ämter niederzulegen. Eine andere Entscheidung war aufgrund der gebotenen Eile nicht möglich.“

Die Unternehmerin und Politikerin erklärte außerdem: „Ich werde aber in aller Ruhe prüfen, ob das Thüringer Landesmediengesetz tatsächlich keine Arbeit in einem politischen Gremium für mich zulässt. Ich engagiere mich natürlich weiterhin als Mitglied bei den Freien Wählern in Thüringen und den Freien Wähler-Organisationen im Weimarer Land.“

„Verlust eines offenen Meinungsstreits“

Marion Schneider, Vorstandsmitglied der Freien Wähler Thüringen, stand in einer Sendung auf dem Youtube-Kanal „Moats auf Deutsch“ Rede und Antwort.
Screenshot: Youtube

Marion Schneider, Vorstandsmitglied der Freien Wähler Thüringen, äußerte sich in einem Interview auf dem von Diether Dehm betriebenen Youtube-Kanal „Moats auf Deutsch“ zur Stimmungslage im Freistaat.

17.07.2023: Es sagt viel über den Zustand und die Stimmung in unserer Gesellschaft und in unserem Land, wenn eine Partei, die es noch gar nicht gibt, bei ihrer ersten Wahl in Thüringen auf Anhieb die meisten Stimmen auf sich vereinen würde. Am 13. Juni 2023 veröffentlichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in Thüringen die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage zum Thema „Wen würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre?“. Demnach würde eine von Sahra Wagenknecht geführte neue Partei stärkste Kraft im Freistaat sein. Die bisherige Partei Die Linke und die CDU würden gegenüber den derzeitigen Trends dadurch jeweils vier Prozent einbüßen, die AfD gar zehn Prozent verlieren.

Das ließ deutschlandweit aufhorchen und veranlasste den von Diether Dehm betriebenen Youtube-Kanal „Moats auf Deutsch“ am 16. Juli zu einer Sendung unter dem Titel „Sahra in Thüringen: Gegen Linke und AfD?“, zu der die Auerstedter Unternehmerin, Autorin und Freie Wähler Thüringen-Vorstandsmitglied Marion Schneider als Gesprächspartnerin eingeladen war.

„Aus meiner Sicht hoffen viele Menschen auf Sahra Wagenknecht, weil sie sehr wichtige Positionen vertritt.  Eine große Mehrheit der Thüringer will nach meiner Erfahrung keinen Krieg und schnellstmöglich Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland.

So war es für viele Thüringer auch enttäuschend, dass unser Ministerpräsident Bodo Ramelow Waffenlieferungen in die Ukraine für angemessen hält“, erklärte Marion Schneider.

In ihrem Interview brachte sie auch zum Ausdruck, dass der Verlust eines offenen Meinungsstreits das Schlimmste sei, was uns passiert sei. Vielfach dürfe man abweichende Meinungen nicht mehr äußern, wenn man nicht mit negativen Konsequenzen rechnen wolle.

Die Befragte machte klar, dass es zum jetzigen Zeitpunkt nicht abzusehen sei, ob Sarah Wagenknecht überhaupt eine Partei gründen werde oder könne. Dies werde sich zum Jahresende klarer zeigen. Aber die Themen, die sie anspreche, seien von höchster Wichtigkeit, und die Ergebnisse der Meinungsumfrage ließen nachdenken.

Weitere Themen in dem Gespräch beschäftigten sich mit der lähmenden Bürokratie und der bedenklichen wirtschaftlichen Entwicklung in unserem Land. Was braucht der Mittelstand? Und auch damit, ob es gelingen kann, dass sich in Thüringen kleine Parteien, zu denen die Freien Wähler Thüringen gehören, zusammenschließen, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden.

Jörg Schuster

Das Gespräch mit Marion Schneider ist bei YouTube abrufbar.

Abgereicherte Uranmunition: eine große Gefahr

Depleted uranium bezeichnet panzerbrechende Munition, deren Projektile abgereichertes Uran enthalten. Wie real und unmittelbar die Gefahr durch den angekündigten Einsatz von derartiger Munition ist, darüber berichtete Marion Schneider, Vorstandvorsitzende des internationalen Kinderhilfswerks Ourchild e. V. Bad Sulza, in einem eindringlichen Redebeitrag auf der diesjährigen Ostermarsch-Veranstaltung in Weimar. 

Marion Schneider warnte in einer Rede auf einer Ostermarsch-Veranstaltung in Weimar über die Gefahren durch den Einsatz von panzerbrechender Munition aus abgereichertem Uran.
Foto: Jörg Schuster

10.04.2023: Marion Schneider, die auch Stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Wähler Thüringen ist, bezog sich in ihrer Rede vor den Versammelten in Weimar auf eine Meldung des ZDF vom 21. März 2023. Demnach habe die britische Regierung mitgeteilt, dass sie zusätzlich zu den bereits versprochenen Kampfpanzern vom Typ Challenger 2 der Ukraine künftig auch Munition liefern werde. Dazu gehöre auch panzerbrechende Munition aus abgereichertem Uran. Solche Geschosse seien sehr effektiv, um moderne Panzer und gepanzerte Fahrzeuge zu bezwingen. Die Rednerin informierte weiter darüber, dass die Gegenseite prompt geantwortet habe, indem Russlands Präsident Putin nach einem Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef  in Moskau sich geäußert habe, dass sein Land gezwungen sein werde, entsprechend zu reagieren. 

„Der Konflikt eskaliert“, mahnte Marion Schneider und bezeichnete das damit zunehmende Gefahrenpotential als besorgniserregend. „Jede Woche macht die Lage kriegerischer. Viele glauben, dass die Ukraine tatsächlich gegen Russland gewinnen kann, weil sie ja so viele Waffen bekommt. Dass wir mit diesem Pulverfass aber selbst in die Luft fliegen können, ist vielen nicht bewusst – vor allem aber auch nicht die großen Umweltschäden, die derzeit entstehen.“

Es sei bereits seit 1993 dokumentiert, erklärte Marion Schneider, „dass der Einsatz von abgereichertem Uran im Irak zu Missbildungen bei Kindern und zu deren Tod geführt hat.“ Sie verwies auf den deutschen Arzt und Epidemiologen Prof. Dr. Siegwart, der ein Urangeschoss von den Schlachtfeldern des Irak nach Berlin mitbrachte, um es untersuchen zu lassen, da er herausgefunden hatte, dass Kinder nach dem Spielen mit dieser Munition an Leukämie erkrankt und gestorben waren. Auf seine Initiative hin habe ein deutsches Gericht festgestellt, dass ein solches Urangeschoss für die Gesundheit von Menschen schädlich sein könne, weil es radioaktiv und als Schwermetall hoch giftig sei. 

Die Geschosse aus abgereichertem Uran wurden, so die Repräsentantin des Kinderhilfswerkes weiter, danach in Serbien, im Kosovo, in Afghanistan und wieder im Iran eingesetzt: „Sie haben eine wesentlich höhere Durchschlagkraft als Geschosse aus Stahl oder Blei. Während im ersten Irakkrieg 1991 etwa 320 Tonnen eingesetzt wurden, waren es im Irakkrieg 2003 mindestens 2000 Tonnen.“ 

2007 habe das irakische Umweltministerium bekanntgegeben, dass im Irak durch die Kriege 1991 und 2003 mindestens 18 Regionen durch den Einsatz von Uranmunition so verseucht seien, dass man eigentlich die dort lebende Bevölkerung umsiedeln müsse. Inzwischen spreche man von 30 solcher Regionen. 

Das britische Verteidigungsministerium habe im Gefolge des Irakkriegs 2003 zugegeben, dass bei einem Einsatz von nur 40 Tonnen in bewohntem Gebiet mit etwa 500.000 Nachfolgetoten zu rechnen sei. Allein von den etwa 700.000 alliierten US-Soldaten, die im Golfkrieg 1991 Dienst taten, leiden die Hälfte, nämlich 325.000 Soldaten, am sogenannten Golfkriegssyndrom und seien dauerhaft arbeitsunfähig. Marion Schneider: „Viele von ihnen sind an Leukämie, Krebs- und Herzerkrankungen bereits gestorben.“

Die Rednerin sagte, bis zu 155 Staaten hätten bisher die Abstimmungen in den Vereinten Nationen zur Ächtung von Uranmunition und Uranbomben unterstützt, allerdings gegen das Veto der USA, Großbritanniens und Frankreichs, und auch die Europäische Kommission sehe laut Bericht des ZDF vom März diesen Jahres keine Hinweise auf Gesundheitsrisiken. Die Strahlenexposition sei, gemessen an der natürlich vorhandenen Strahlung, sehr gering.

„In deutschen Medien versorgt man uns täglich mit Kriegsberichterstattung“, kritisierte Marion Schneider scharf. Die für Mensch und Umwelt drohende riesige Gefahr durch abgereicherte Uranmunition sei kaum bekannt. „Das dürfen wir nicht hinnehmen“, appellierte sie an die Ostermarsch-Teilnehmer. Für Marion Schneider haben deshalb Demonstrationen und Kundgebungen für sofortigen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen eine enorme Bedeutung.

Jörg Schuster