Schlagwort: Landesvorstand Freie Wähler Thüringen

BLICK NACH VORN!

Mit dem Anspruch, eine Lobby für kommunale Probleme zu schaffen, ziehen die Freien Wähler Thüringen in die bevorstehenden Wahlkämpfe. Auf einer Mitgliederversammlung in Erfurt bekräftigten sie ihr Vorhaben, als eigenständige Partei in den nächsten Thüringer Landtag einzuziehen.

05.03.2024: „Wir wollen in den Thüringer Landtag!“ Die von Vorstandsmitglied Silvio Pahlke auf der Mitgliederversammlung der Freien Wähler Thüringen am 2. März 2024 im Kressepark Erfurt in einer kurzen Begrüßungsansprache ausgegebene Devise fand die ausdrückliche Zustimmung aller Anwesenden.

Ab sofort, erklärte Parteichef Mathias Nicolai, richte man den Blick ausschließlich nach vorn. Er spielte auf das zurückliegende und für die Partei turbulente Jahr an. Diskussionen und Gedankenspiele über eine Zusammenarbeit oder sogar das Verschmelzen mit anderen kleinen Parteien hätten zu Irritationen an der Basis sowie Spekulationen und Fehlinterpretationen in den Medien geführt.

Jetzt komme es darauf an, stellte Mathias Nicolai fest, Strukturen weiterzuentwickeln und in Regionen, wo dies noch nicht geschehen sei, Kreisorganisationen zu gründen. Da sich für die vielen, vor allem ehrenamtlichen Amtsträger der Freien Wähler in den Städten, Gemeinden, Kreisen zumeist Probleme nicht auf kommunaler Ebene entscheiden lassen, sei es wichtig, dass die Themen der Freien Wähler vor Ort auf Landes-, Bundes- oder europäischer Ebene diskutiert und Lösungen zugeführt werden. Es gehe darum, endlich eine Lobby für die kommunalen Probleme zu schaffen. Deshalb werden die Freien Wähler auch als Partei unbedingt im Thüringer Landtag gebraucht. Gesichter der an der Basis zahlreich wirkenden Freien Wähler seien wichtiger als Parolen. Es gelte, mit glaubwürdigen Persönlichkeiten und mit konkreten Zielen nah an den Menschen Politik zu gestalten.

Bei den noch vor der Landtagswahl anstehenden Kommunalwahlen streben die Freien Wähler an, die bisherigen Ergebnisse zu bestätigen und ihre Präsenz in den Parlamenten weiter auszubauen.

Mathias Nicolai kündigte an, dass sich die Partei künftig, intensiver, professioneller und vernetzter in den neuen Medien präsentieren werde.

Als die Diskussion darauf kam, ob es wirklich realistisch und für die Demokratie förderlich sei, dass sich die Freien Wähler für Volksentscheide einsetzen, um so gegebenenfalls auch die Auflösung des Landtages erwirken zu können, sagte Mathias Nicolai, dass es in jedem Fall lohne, sich für eine Stärkung der direkten Demokratie und für mehr Beteiligung der Bürger an demokratischen Prozessen zu engagieren. Er verwies darauf, dass ausgerechnet in Thüringen eine Minderheitsregierung mit dem Versprechen angetreten war, Neuwahlen auf den Weg zu bringen. Aus Bequemlichkeit und Machtversessenheit habe man das Versprochene gebrochen und zum Schaden für das Land lieber konsequent Stillstand verwaltet. Insofern sollte das Prinzip gelten: Wer wählen darf, muss auch abwählen können.

Wichtige Forderungen der Freien Wähler Thüringen seien darüber hinaus, den Landtag und die Landesverwaltung zu verschlanken, die praktizierte Vetternwirtschaft zu beenden, indem Personalentscheidungen in Thüringer Verwaltungen nicht nach Parteibuch, sondern nach Bestenauswahl getroffen werden, sowie Bildung neu zu denken.

Auf Beständigkeit in der künftigen Besetzung und Kontinuität im Wirken des Landesvorstandes setzen die Jungen Freien Wähler Thüringen. Dies erklärte deren Landesvorsitzender David Wiedemann, der als Mitglied des Präsidiums die Versammlung mit leitete. Er stellte den neuen Flyer „WHAT`S YOUR STORY?“ seiner Jugendorganisation vor. Den Jungen Freien Wählern Thüringen gehe es darum, den Problemen und Ideen junger Menschen Gehör zu verschaffen, ihre Projekte und ihren Einsatz vor Ort, ob auf dem Dorf oder in der Stadt, zu unterstützen. Das Ziel bestehe laut David Wiedemann darin, weitere Ortsvereinigungen zu bilden, sich zu vernetzen, um flächendeckend im Freistaat agieren zu können.   

Eine endgültige Verabschiedung des vorliegenden Landeswahlprogrammvorschlags wurde verschoben. Der bisherige Programmentwurf wird nochmals allen Mitgliedern für Änderungsvorschläge zur Diskussion gestellt, um danach umfangreich und endgültig diskutiert werden zu können. Die Versammelten waren sich einig: Dadurch sei zwar noch jede Menge Arbeit zu bewältigen, aber so würden Basisnähe gelebt und konkrete Problemlösungen ermöglicht.

Bei den Nachwahlen für den Landesvorstand wurde der Ilmenauer Mathias Nicolai zum Landesvorsitzenden gewählt. Die neuen Stellvertreter neben Georg Bräutigam (Arnstadt) und Andreas Weise (Ilmtal-Weinstraße) sind Jörg Schuster (Buttstädt), Anne-Kathrin Westhäuser (Ehrenberg) und Michael Schneider (Markvippach). Neuer Beisitzer ist Robin Lützelberger (Schleusingen). Das 15-köpfige Team komplettieren der Landesschatzmeister Detlef Pappe (Heldburg), die Schriftführerin Gabriele Ratzer (Braunichswalde) sowie die weiteren Beisitzer Silvio Pahlke (Geratal), Cornelia Schmidt (Arnstadt), Dirk Barthels (Straußfurt), Leonie Rother (Weida), Andreas Böhme (Amt Creuzburg) und Michael Schüler (Schmalkalden).

Corina Engelhardt aus der Landgemeinde Stadt Bad Sulza, die als Gast an der Mitgliederversammlung teilgenommen hatte, erklärte noch an Ort und Stelle, bei den Freien Wählern als Mitglied einzutreten. Die hier erlebte offene und konstruktive Atmosphäre sei für solche Veranstaltungen nicht selbstverständlich und das habe für sie den Ausschlag gegeben.

Klarstellung

Der MDR Thüringen diffamiert die Freien Wähler Thüringen: Wurde nur einfach schlecht recherchiert oder bewusst die Unwahrheit von Kommentator Lars Sänger verbreitet?

29.02.2024: Am 23. Februar 2024 erklärte der Moderator unter mdr.de seine Meinung in Sachen Werteunion und konstruierte ein Horrorszenario für die Zeit nach der Landtagswahl in Thüringen. Demnach könnte eine für ihn denkbare Fraktion der Werteunion das Zünglein an der Waage sein, für den Fall, dass die AfD eine absolute Mehrheit nur knapp verpassen würde. Sänger spielt darauf an, dass die Werteunion der AfD dann zu einer Regierungsmehrheit verhelfen könne. „Je nachdem, wie die Mehrheitsverhältnisse ausfallen, könnte es dann tatsächlich zu einer mehrheitlich rechten und in Teilen rechtsextremen Landesregierung unter einem Ministerpräsidenten Björn Höcke reichen.“
In diesem Zusammenhang stellt der Kommentator des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Thüringen die Unwahrheit dar: „Wenn die Werteunion das Rennen gegen die Zeit gewinnt und alle Fristen erfüllt, könnte sie ihre Liste für Kandidaten anderer Parteien öffnen. Mit den Bürgern für Thüringen und den Freien Wählern ist die WU im Gespräch über eine gemeinsame Liste bei den Landtagswahlen.“
Der Landesvorstand der Freien Wähler Thüringen wendet sich entschieden gegen eine derartige Falschbehauptung und üble Nachrede: „Die Freien Wähler Thüringen haben wiederholt und mehrfach mitgeteilt, dass sie bei den in diesem Jahr anstehenden Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen als eigenständige Partei antreten werden. Dies wurde in auch dem MDR Thüringen zur Verfügung gestellten Pressemitteilungen vom 14. September sowie 25. Oktober 2023 eindeutig kommuniziert und auch über die offiziellen Social Media-Kanäle der Freien Wähler Thüringen verbreitet. Darin wurde etwaigen Fehlinterpretationen und Spekulationen, wonach die Freien Wähler Thüringen gemeinsam mit anderen Kleinparteien und Gruppierungen auf oder für eine gemeinsame Liste antreten würden, widersprochen. Außerdem wurde festgestellt: Wer dieses Vorhaben unter dem Deckmantel des guten Namens Freie Wähler Thüringen betreibt, hat bei uns nichts zu suchen.
Die Freien Wähler Thüringen vertreten zahlreiche, vor allem ehrenamtliche Amtsträger in den Städten, Gemeinden, Kreisen unseres Freistaates. Die Partei tritt vor allem zur Landtagswahl an, um im Interesse dieser ehrenamtlich Tätigen endlich eine Lobby für die kommunalen Probleme zu schaffen. Die Freien Wähler sind schon allein aus ihrer Basisnähe heraus fest in der Mitte der Gesellschaft verankert. Indem der MDR-Kommentator die Freien Wähler Thüringen aus Unkenntnis oder vorsätzlich in eine rechtsextreme Ecke stellt, erweist er der Demokratie einen Bärendienst. Der gebührenfinanzierte Rundfunk sollte der Wahrheit verpflichtet berichten. Wer über die Freien Wähler Thüringen sachlich und wahrheitsgetreu kommentieren möchte, kann sich jederzeit über konkrete Vorhaben und Inhalte der Partei informieren. Auch stehen Repräsentanten der Freien Wähler Thüringen für Rückfragen oder Erklärung von Sachverhalten zur Verfügung. Im Übrigen hat der jüngste Bundesparteitag der Freien Wähler in Bitburg eine Kooperation mit der AfD ausgeschlossen. Diesem Beschluss fühlen sich auch die Freien Wähler Thüringen verpflichtet.“

„Mediengesetz erzwingt Rücktritt“

Marion Schneider tritt von allen politischen Ämtern bei den Freien Wählern zurück.

Marion Schneider ist von ihren Ämtern bei den Freien Wählern Thüringen und dem Weinmarer Land zurückgetreten.
Foto: MS-Archiv

04.11.2023: Marion Schneider von ihren Funktionen als Stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Wähler Thüringen sowie als Schriftführerin der Kreisorganisation der Partei Freie Wähler Weimarer Land auf eigenen Wunsch entbunden worden. Am 3. November trat sie zudem als Vorsitzende der Freien Wähler Weimarer Land e.V. zurück.

Hierzu teilt Marion Schneider am 4. November mit: „Eine `herausgehobene Stellung´ in einer Partei oder Wählervereinigung war für mich als dominante Mitgesellschafterin der Toskanaworld AG für den Weiterbetrieb des zur Unternehmensgruppe gehörenden Regionalsenders salve.tv nicht statthaft. Die Thüringer Landesmedienanstalt beanstandete die von mir innegehaltenen politischen Funktionen im Zusammenhang mit der Verlängerung der Sendelizenz für salve.tv. Die Entscheidung über die Verlängerung der am 31. Oktober 2023 auslaufenden `Zulassung zur Veranstaltung des lokalen Fernsehprogramms in Erfurt, Arnstadt, Weimar und Apolda´ machte die Landesmedienanstalt davon abhängig, diesen Zustand zu verändern. Um den Fortbestand des Senders und die Arbeitsplätze der betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht zu gefährden, habe ich mich dazu entschieden, meine politischen Ämter niederzulegen. Eine andere Entscheidung war aufgrund der gebotenen Eile nicht möglich.“

Die Unternehmerin und Politikerin erklärte außerdem: „Ich werde aber in aller Ruhe prüfen, ob das Thüringer Landesmediengesetz tatsächlich keine Arbeit in einem politischen Gremium für mich zulässt. Ich engagiere mich natürlich weiterhin als Mitglied bei den Freien Wählern in Thüringen und den Freien Wähler-Organisationen im Weimarer Land.“

„Verlust eines offenen Meinungsstreits“

Marion Schneider, Vorstandsmitglied der Freien Wähler Thüringen, stand in einer Sendung auf dem Youtube-Kanal „Moats auf Deutsch“ Rede und Antwort.
Screenshot: Youtube

Marion Schneider, Vorstandsmitglied der Freien Wähler Thüringen, äußerte sich in einem Interview auf dem von Diether Dehm betriebenen Youtube-Kanal „Moats auf Deutsch“ zur Stimmungslage im Freistaat.

17.07.2023: Es sagt viel über den Zustand und die Stimmung in unserer Gesellschaft und in unserem Land, wenn eine Partei, die es noch gar nicht gibt, bei ihrer ersten Wahl in Thüringen auf Anhieb die meisten Stimmen auf sich vereinen würde. Am 13. Juni 2023 veröffentlichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in Thüringen die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage zum Thema „Wen würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre?“. Demnach würde eine von Sahra Wagenknecht geführte neue Partei stärkste Kraft im Freistaat sein. Die bisherige Partei Die Linke und die CDU würden gegenüber den derzeitigen Trends dadurch jeweils vier Prozent einbüßen, die AfD gar zehn Prozent verlieren.

Das ließ deutschlandweit aufhorchen und veranlasste den von Diether Dehm betriebenen Youtube-Kanal „Moats auf Deutsch“ am 16. Juli zu einer Sendung unter dem Titel „Sahra in Thüringen: Gegen Linke und AfD?“, zu der die Auerstedter Unternehmerin, Autorin und Freie Wähler Thüringen-Vorstandsmitglied Marion Schneider als Gesprächspartnerin eingeladen war.

„Aus meiner Sicht hoffen viele Menschen auf Sahra Wagenknecht, weil sie sehr wichtige Positionen vertritt.  Eine große Mehrheit der Thüringer will nach meiner Erfahrung keinen Krieg und schnellstmöglich Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland.

So war es für viele Thüringer auch enttäuschend, dass unser Ministerpräsident Bodo Ramelow Waffenlieferungen in die Ukraine für angemessen hält“, erklärte Marion Schneider.

In ihrem Interview brachte sie auch zum Ausdruck, dass der Verlust eines offenen Meinungsstreits das Schlimmste sei, was uns passiert sei. Vielfach dürfe man abweichende Meinungen nicht mehr äußern, wenn man nicht mit negativen Konsequenzen rechnen wolle.

Die Befragte machte klar, dass es zum jetzigen Zeitpunkt nicht abzusehen sei, ob Sarah Wagenknecht überhaupt eine Partei gründen werde oder könne. Dies werde sich zum Jahresende klarer zeigen. Aber die Themen, die sie anspreche, seien von höchster Wichtigkeit, und die Ergebnisse der Meinungsumfrage ließen nachdenken.

Weitere Themen in dem Gespräch beschäftigten sich mit der lähmenden Bürokratie und der bedenklichen wirtschaftlichen Entwicklung in unserem Land. Was braucht der Mittelstand? Und auch damit, ob es gelingen kann, dass sich in Thüringen kleine Parteien, zu denen die Freien Wähler Thüringen gehören, zusammenschließen, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden.

Jörg Schuster

Das Gespräch mit Marion Schneider ist bei YouTube abrufbar.

Profilierung

Die politische Stagnation im Freistaat könnte für frische, unverbrauchte Kräfte bislang ungeahnte Möglichkeiten eröffnen: Die Freien Wähler Thüringen wollen sich gegen die Arroganz der Macht mit Bürgernähe und kommunalpolitischer Erfahrung profilieren. Der erweiterte Parteivorstand traf sich am 10. und 11. Juni 2023 zu einer Programmklausurtagung.

29.06.2023: Was tun, wenn selbst das gemeinsame Mobilmachen gegen einen Bewerber von der AfD für den Rest der in unseren Parlamenten vertretenen und mitunter regierenden Parteien nicht mehr für eine Mehrheit in der Wählerschaft ausreicht? Eigentlich ganz einfach: Die da derzeit noch an den Hebeln der Macht in Berlin und Erfurt Sitzenden könnten endlich ihren Kurs ändern, Politik für und mit dem Volk gestalten, unter Beweis stellen, dass man das Vertrauen der Menschen ehrlich zurückgewinnen möchte. Denn die Wähler haben mit ihrem Votum im zweitkleinsten Landkreis Deutschlands zuallererst der aktuellen Politik eine Abfuhr und Lektion erteilt.

Stattdessen wird die historische Klatsche von Sonneberg, bei der ein AfD-Bewerber zum Landrat gewählt wurde, kleingeredet, weil ja ein Mann in einem solchen Amt ohnehin nicht viel zu entscheiden habe. Und es wird weiterregiert, als wenn nichts gewesen wäre: Der Bundestag in Berlin verabschiedet ein Heizungsgesetz, mit dem Millionen Häuser in Deutschland in Zukunft entwertet, ja die Besitzer kalt enteignet werden.

Und die Minderheitsregierung in Thüringen, die eigentlich nach der Landtagswahl 2019 hoch und heilig versprochen hatte, nur schnell einen Haushalt auf die Beine zu stellen und dann zurückzutreten und für Neuwahlen zu sorgen, denkt nach wie vor nicht daran, auf ihre sehr gut bezahlten Posten zu verzichten. Derzeit geht das Geschacher zwischen Minderheitsregierung und der Kleinpartei CDU um einen künftigen Haushalt wieder von vorne los.

Die politische Stagnation im Land könnte auch für frische, unverbrauchte Kräfte bislang ungeahnte Möglichkeiten eröffnen: Die Freien Wähler Thüringen wollen sich gegen die Arroganz der Macht mit Bürgernähe und kommunalpolitischer Erfahrung profilieren. Den Einzug in den nächsten Thüringer Landtag und eine Regierungsbeteiligung erklärten die Mitglieder des erweiterten Parteivorstandes im Ergebnis ihrer Klausurtagung am 10. und 11. Juni 2023 in Schmölln durchaus selbstbewusst als Ziel.

Der Termin für die Wahl des Thüringer Landtages 2024 sollte zum frühestmöglichen Zeitpunkt anberaumt werden, lautet die Forderung. Konkret schlagen die Freien Wähler dafür den Mai des kommenden Jahres vor. Es gelte somit, die chaotische Politik der nur noch Stillstand verwaltenden Minderheitsregierung im Freistaat zu beenden.

Die Ergebnisse der Programmklausurtagung sollen am 1. Juli 2023 auf einem als öffentliche Mitgliederversammlung vorgesehenen Parteitag der Freien Wähler Thüringen in Ilmenau diskutiert und somit das Landeswahlprogramm der Partei überarbeitet werden.

Ihre wesentlichen Forderungen bringen die Freien Wähler seit einigen Tagen in sozialen Netzwerken und bei weiteren Gelegenheiten mit pfiffigen und provokanten Motiven zum Ausdruck. Beispiele dafür sind: „Schluss mit Stillstand“, „Landtag verschlanken“, „Unzufrieden mit der Landespolitik?“ oder „Schluss mit Vetternwirtschaft“.

Jörg Schuster

Mit verschiedenen Motiven machen die Freien Wähler Thüringen in sozialen Netzwerken auf wichtige programmatische Ziele aufmerksam.
Grafiken (4): FWT-Archiv

Tatkraft

Bertram Pelzer – ein Macher, ein Visionär und ein Freier Wähler

Mit Erstaunen und mit Begeisterung nimmt man in Jena-Göschwitz wahr, was der Unternehmer mit Herzblut, Bertram Pelzer, gerade an Neuem erschafft. Er erweitert den Familienbetrieb Pelzer um einen zusätzlichen Anbau; schafft damit Platz für eine Lehr- und Prüfungswerkstatt, eine Betriebskantine, einen Konferenzraum sowie Büros für Arbeitsmedizin. Im Außenbereich finden sich zudem Elektroladestationen für E-Autos.
Was zeichnet Bertram Pelzer besonders aus? Sicherlich sein unternehmerisches Geschick, seine fachliche Ingenieurskunst und seine handwerklichen Fertigkeiten. Aber insbesondere sein Mut und sein unbeugsamer Wille auch unter schwierigen Bedingungen die von ihm verantworteten Projekte zum Erfolg zu führen, kennzeichnen ihn. In einer Zeit, da Bundeswirtschaftsminister Habeck eine Politik verfolgt, welche weite Teile unserer mittelständischen Wirtschaft in arge Bedrängnis bringt und viele Investitionsprojekte aufgrund einer fragilen Marktlage, gebrochener Wirtschaftskreisläufe, überteuerter Energiepreise und weiteren Ungewissheiten vorerst nicht weiter verfolgt werden, da lässt Bertram Pelzer sich nicht aufhalten. Trotz ungeplantem Wegfall der eigentlich gerne eingesetzten Fördermittel des Bundes, realisiert der Jenaer Unternehmer durch Kreditaufnahme sein Bauprojekt weiter.
Und weil Bertram Pelzer ein mutiger Visionär voller Tatkraft und mit unverbrüchlichem Optimismus ist, genießt er in Kreisen der Jenaer Unternehmer auch den Ruf ein „Phänomen“ zu sein. Nicht nur seine Geschäftspartner schätzen ihn für seine Zuverlässigkeit und seine Ehrlichkeit; auch die Mitarbeiter und Auszubildenden der Maschinenbau- und Zerspanungsfirma Pelzer, welche zahlreichen Nationalitäten entstammen, sind Profiteure von Bertram Pelzers Denken und Handeln, mit denen er zukunftsweisende und beispielhafte Maßstäbe setzt.
Wir Freien Wähler Thüringen sind stolz auf unser Mitglied Bertram Pelzer und dessen erfolgreichen Einsatz zum Vorteil von Jena und dem gesamten Freistaat.
„Lieber Bertram, wie gratulieren dir herzlich zu deiner beispielhaften Investition und wünschen dir, deiner Belegschaft und euren Geschäftspartnern auch in diesen sehr schwierigen Zeiten viel Erfolg. Du bist mit Herz und Seele auch ein Freier Wähler und zählst zu den Grundfesten unserer Landesvereinigung. Möge dein Mut belohnt werden und dein gutes Beispiel auch ein Vorbild für andere sein.“
Der Landesvorstand der FREIEN WÄHLER THÜRINGEN